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Was für eine vertane Chance in einem Wahlkampf, der bislang ohnehin gar keiner war! Anstatt sich sachlich und demokratisch offensiv mit unterschiedlichen Politikentwürfen live vor den Bürgern mit der AfD auseinanderzusetzen, wird eine innerparteilich inszenierte Intrige gegen unseren Dortmunder Direkt- und Listenkandidaten Matthias Helferich jetzt auch in Dortmund von den Altparteien in Szene gesetzt: Billige [...]

Am 09.05.2021 warf ein 39-Jähriger einen Molotow-Cocktail auf eine Familie im Blücherpark in der Dortmunder Nordstadt. Schnell übertrafen sich die alten Ratsparteien in Forderungen nach einem noch schärferen Kampf gegen Rechts. Die Grünen in der Bezirksvertretung nahmen den versuchten Mord zum Anlass, um nach der Intensität „menschenfeindlicher, anti-semitischer und frauenfeindlicher Gewalt“ im Stadtteil nachzufragen. In [...]

Der Kreisvorstand der AfD Dortmund erlaubt es sich, Ihnen erneut die aktuellen Initiativen unserer fünfköpfigen Ratsfraktion sowie unserer Mitglieder in den Bezirksvertretungen vorzustellen. Wer schützt unsere Kinder vor den Beschützern? Kinder sind kein Treiber der Corona-Pandemie: https://www.afd-do-fraktion.de/item/726-wer-schuetzt-unsere-kinder-vor-den-beschuetzern Die AfD-Fraktion setzt sich für den Schutz jüdischen Lebens ein und macht sich gegen importierten Antisemitismus stark: https://www.afd-do-fraktion.de/item/725-dortmunder-stadtrat-solidarisiert-sich-mutlos-mit-israel-importierter-antisemitismus-wird-verschwiegen [...]

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde beschrieb 1978 in seinem in der Neuen Juristischen Wochenzeitschrift (NJW) erschienen Aufsatz „Der verdrängte Ausnahmezustand – Zum Handeln der Staatsgewalt in außergewöhnlichen Lagen“, Möglichkeiten wie der demokratische Rechtsstaat außergewöhnlichen Lagen begegnen könne. Im Hinblick auf die bevorstehende Abstimmung über die infektionsschutzrechtliche Übertragung der Gefahrenabwehr auf den Bund infolge einer drei Tage währenden 100er-Inzidenz, sei ein [...]