Liebe Bürgerinnen und Bürger in Dortmund, am 25.09.2021 findet die nächste Bundestagswahl statt. Es ist an der Zeit, endlich dem "Altparteienkartell" zu zeigen, dass die einzige Hoffnung und Alternative zu Merkel, Baerbock und Co. die AfD mit seinen Spitzenkandidaten Tino Chrupalla und Alice Weidel ist. Diese werden das Bundestagswahlprogramm der AfD umsetzen und so den [...]
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde beschrieb 1978 in seinem in der Neuen Juristischen Wochenzeitschrift (NJW) erschienen Aufsatz „Der verdrängte Ausnahmezustand – Zum Handeln der Staatsgewalt in außergewöhnlichen Lagen“, Möglichkeiten wie der demokratische Rechtsstaat außergewöhnlichen Lagen begegnen könne. Im Hinblick auf die bevorstehende Abstimmung über die infektionsschutzrechtliche Übertragung der Gefahrenabwehr auf den Bund infolge einer drei Tage währenden 100er-Inzidenz, sei ein [...]
Der Kreisverband Dortmund der Alternative für Deutschland (AfD) hat einen neuen Vorstand gewählt. Auf dem Kreisparteitag am 20.3.2021 wählten die Mitglieder Peter Bohnhof erneut zum Sprecher des Kreisverbandes. Als stellvertretende Sprecher bestimmten die Mitglieder Heiner Garbe und Bernd Hempfling. Dirk Thomas wurde als Schatzmeister berufen. Als Beisitzer gewählt wurden Mike Barthold, Waltraud Hendler und Wolfgang [...]
PRESSEMITTEILUNG 3. März 2021 Anlässlich der Medienberichte über eine Hochstufung der gesamten AfD zum Verdachtsfall erklären die Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino Chrupalla: „Laut Presseberichten soll das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklärt haben. Uns als Partei liegt bislang keine offizielle Erklärung des Bundesamtes vor, die das bestätigt. Sollte das BfV die AfD tatsächlich zum Verdachtsfall hochgestuft haben, wäre damit genau das [...]
Das von Kanzlerin Merkel (CDU) zu verantwortende Impf-Staatsversagen mit der zwangsläufigen Folge von immer mehr vermeidbaren Todesfällen in unserem Land sorgt zunehmend lokal und bundesweit für verschärfte politische Debatten und für eine schwere Verunsicherung in der Bevölkerung. Fest steht: Es ist der zweite große Sündenfall der hoffentlich bald scheidenden Kanzlerin. Erst die von Frau Merkel [...]
