Die AfD-Arbeitsgruppe „GEGEN EXTREMISMUS“ betrachtet die neuesten Entwicklungen im Gaza-Konflikt mit großer Sorge und hofft darauf, dass die blutigen Auseinandersetzungen sehr bald ein Ende nehmen.

Auf deutschen Straßen tobt derweil ein Meinungskrieg zwischen einer propalästinensischen Interessengruppe (Linke, Rechte und Islamisten) und den in Deutschland lebenden Juden. Der Ton ist äußerst scharf und sehr extrem. Sogenannte „Demonstranten“ skandierten auf verschiedenen Anti-Israel Kundgebungen judenfeindliche Parolen und vollführten voller Inbrunst den Hitlergruß. In Essen wird wegen der Vorbereitung eines Anschlags auf die Synagoge ermittelt und in Hannover sowie Hamburg wurden proisraelische Demonstranten mit Tritten und Schlägen traktiert. Dieser unsägliche Zustand ist nicht zu tolerieren und wir fordern, dass Versammlungen von undemokratischen Gruppen mit antisemitischen Tendenzen sofort aufgelöst werden. Die Mehrheit dieser Aktivisten möchte nicht auf friedliche Weise Kritik üben, sondern gegen Israel und deren Bürger hetzen. Die Arbeitsgruppe GEGEN EXTREMISMUS! will den Bewohnern Nordrhein-Westfalens weitere Szenen des Straßenkampfs ersparen und fordert deshalb die Polizei in NRW auf präventive Maßnahmen bereits im Vorfeld von Demonstrationen zu ergreifen. Man darf diesen Aggressoren keinen Raum für ihre antisemitischen Hetzkampagnen geben!

Was viele nicht für möglich hielten ist nach fast 70 Jahren wieder traurige Realität geworden. Wir tragen als Deutsche eine besondere geschichtliche Verantwortung gegenüber Israel und müssen uns dieser unbedingt bewusst sein. Schluss mit dem Hass und Schluss mit der Hetze! Die mittlerweile täglich stattfindenden Massenkundgebungen werden von Interessen geleitet, die mit unserer Demokratie nicht zu vereinen sind. Auf deutschen Straßen werden Konflikte ausgetragen in denen die Bundesrepublik nicht unmittelbar involviert ist und zu denen man sich früher lediglich auf außenpolitischer Ebene äußerte. Diese Entwicklung sehen wir sehr kritisch, denn es schafft Probleme zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen innerhalb Deutschlands und beweist, dass unsere Gesellschaft nicht nur vielfältig sondern auch heterogen ist. Es bildet sich eine politische Parallelgesellschaft heraus, die sich vorzugsweise mit den Problemen und Interessen ihrer Heimatländer befasst und ihr „deutsches“ Demonstrationsrecht in Anspruch nimmt. Dieses Grundrecht ist zu respektieren, allerdings dürfen keinesfalls verfassungsfeindliche Gesten, menschenverachtende Rufe oder gar Gewalttaten akzeptiert werden. Keine Toleranz gegenüber Intoleranten! Das Ansehen Deutschlands leidet im besonderen Maße unter diesen Eindrücken und gerade deshalb ist es unsere Pflicht dagegen vorzugehen.