OB Westphal knickt ein: Er will Hass-Aussage gegen AfD nie mehr wiederholen

 

Der Kreisverband Dortmund der AfD ist erfolgreich gegen eine verbale Entgleisung des Dortmunder SPD-Oberbürgermeisters Thomas Westphal vorgegangen. Nach einer entsprechenden Unterlassungsaufforderung der Dortmunder AfD knickte Westphal jetzt ein und teilte dem AfD-Kreisverband mit, dass er seine Aussage „Ganz Dortmund hasst die AfD“ nicht noch einmal wiederholen werde. Diesen Satz hatte Westphal auf einer Kundgebung am 20.1.2024 in der Innenstadt geschrien. In einem Schreiben ruderte Westphal nunmehr zurück und erklärte, diese Äußerung sei auf die genannte Kundgebung beschränkt geblieben. Er „beabsichtige auch nicht, diese Äußerung künftig öffentlich zu wiederholen, was ich hiermit ausdrücklich erkläre“, schrieb Westphal weiter.

Der AfD-Kreisverband sieht in der Äußerung Westphals – nicht zuletzt auch wegen des laufenden EU-Wahlkampfes – einen eklatanten Verstoß gegen das Neutralitätsgebot des obersten Verwaltungsbeamten der Stadt. Zugleich stellt die Aussage eine krasse Verletzung der demokratischen Kultur in der Stadt dar.

Peter Bohnhof, Sprecher des AfD-Kreisverbandes: „Da stand also ein SPD-Oberbürgermeister vor einer organisierten Menge und schürt auf offener Bühne Hass gegen die AfD – ein ungeheuerlicher sowie unanständiger Vorgang, den es hier in Dortmund bisher nicht gab. Das ist auch deshalb völlig unverständlich, da sich die AfD im besten Sinne rechtschaffend und mit ausschließlich demokratischen Mitteln seit 11 Jahren für das Wohl der Dortmunder Bürger einsetzt. Das zeigen nachdrücklich die Initiativen und Anträge der AfD im Rat der Stadt, nachzulesen auf  https://www.afd-do-fraktion.de.  Bohnhof weiter: „Wir werden Herrn Westphal weiter sehr genau beobachten. Und das gilt besonders für das kommende Jahr mit Kommunal- und Bundestagswahl“.