Chaos bei der CDU: Kanitz-Rücktritt gefordert –Unregelmäßigkeiten bei Aufstellungsversammlungen

Bei der Dortmunder CDU geht es in der heißen Wahlkampfphase für die Kommunalwahl am 13. September drunter und drüber: Klaus Wegener, prominentes CDU-Mitglied und Präsident der Auslandsgesellschaft, fordert den Rücktritt von Parteichef Steffen Kanitz. Der Vorwurf: Kanitz sei zu häufig abwesend. So war sogar die Wahl von Andreas Hollstein als CDU-Bürgermeisterkandidat ohne Kanitz über die Bühne gegangen.

Noch schwerer wiegt der Vorwurf zahlreicher rechtlicher Unregelmäßigkeiten sowohl auf dem zentralen CDU-Aufstellungsparteitag als auch bei den Delegiertenwahlen für den Parteitag. Ein offensichtlicher Insider der Partei hat nach eigener Darstellung inzwischen neben den Parteien auch die Landeswahlleitung und den Kreiswahlleiter über „rechtliche Unregelmäßigkeiten beim CDU-Aufstellungsparteitag“ informiert. Ein entsprechender anonymer Brief – unterzeichnet mit „ein Demokrat“ – liegt dem AfD-Kreisverband vor.

Auf der CDU-Aufstellungsversammlung waren die Direktkandidaten, die Kandidaten der Reserveliste, für die Bezirksvertretungen und für den RVR gewählt worden. Die Wahl sei nicht geheim gewesen, so einer der zentralen Vorwürfe. Hier hätten Delegierte in einigen Wahlgängen Stimmzettel selbst gestalten können, so dass die Stimmzettel zuzuordnen gewesen seien.

Sehr schwer dürfte der Vorwurf wiegen, es könnte in gleich mehreren Ortsunionen rechtlich nicht haltbare Delegiertenwahlen gegeben haben. So sei dem Briefschreiber zugetragen worden, dass etwa in der Ortsunion Eichlinghofen die Wahl der Delegierten durch nur zwei Mitglieder erfolgte und damit natürlich nicht mehr geheim war. Zudem sei nicht in dem Tagungslokal getagt worden, in das geladen worden war. Es sei auch zu keiner Umladung gekommen. Beide CDU-Ortsunionsmitglieder hätten nicht auf dem Aufstellungsparteitag mitstimmen dürfen, da ihr Stimmverhalten angesichts vieler knapper Abstimmungen Einfluss auf das Endergebnis gehabt haben könnte.

Am Ende stellt der Informant fest, die CDU-Kreisgeschäftsstelle habe seit Monaten brach gelegen. Daher seien die Protokolle wohl nicht kontrolliert worden.