Von No-Go-Areas sprechen Innenministerium und Polizei vor Ort nur ungern - heißt das doch, dass die Polizei hier nur noch wenig im Griff hat und dem Rechtsstaat dort nur noch eingeschränkt zu Geltung verholfen werden kann. Und so spricht man im Behörden-Jargon lieber von „gefährlichen und verrufenen Orten“. Allerdings: Die genauen Orte, auf die dieser [...]
Als die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz am 21.09.2015 mit ihrem "Eckpunktepapier für eine integrative Flüchtlingspolitik in Deutschland" vorstellig wurde, konnte der aufmerksame Leser dem Opus einen denkwürdigen Satz entnehmen: "Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden." Künftig würden also nicht mehr Recht und Gesetz das unmittelbare Miteinander bestimmen. [...]
Das Wichtigste zuerst: Die "Gemeinsame Erklärung 2018" ist als Online-Petition freigeschaltet: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.html Daß die Server dem Ansturm gelegentlich nicht gewachsen sind, soll niemanden davon abhalten, die Eingabe aktiv zu unterstützen. Darum bittet auch Vera Lengsfeld, die zu den Initiatoren der Erklärung gehört: https://vera-lengsfeld.de/2018/05/23/gemeinsame-erklaerung-2018-als-petition-freigeschaltet/ Lengsfeld bleibt sich treu. Schon in der DDR zog die Bürgerrechtlerin den [...]
von Dirk Thomas Nach einer problem- und staulosen Anreise mit dem Auto trafen wir um 10:20 Uhr in Berlin ein. Um nicht dem Innenstadtchaos mit eingeschränkter Parksituation und eventuell auftretenden, gewaltbereiten Schwachköpfen zum Opfer zu fallen, entschlossen wir uns den Wagen in einem Vorort nahe der S-Bahn abzustellen. Die anschließende, kurzweilige Fahrt mit der [...]
An merkwürdigen Begebenheiten herrschte auch in der vergangenen Woche in diesem, (noch) unserem Lande kein Mangel. Bevor wir aber das Biotop des real existierenden Irrsinns betreten, sei ein kurzer Hinweis auf jenes rhetorische Schmankerl erlaubt, welches ich dem geneigten Leser dieser Zeilen ausdrücklich ans Herz legen möchte. Michael Klonovsky hielt seine Rede in München zwar [...]
